AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht

Der Kommentar ist gegenüber der Vorauflage grundlegend überarbeitet: Es greift alle wichtigen Gestaltungsprobleme auf, die sich beim Abschluss und bei der Änderung von Arbeitsverträgen ergeben und benennt wirksame und unwirksame Klauseln. Im Anhang, der rund ein Drittel des Buches ausmacht, werden insgesamt 93 verbreitete Klauseln abgehandelt. Der Katalog reicht von A wie Abrufarbeit und Abtretungsverbot bis zu Z wie Zielvereinbarung und Zurückbehaltungsrecht. Immer geht es um die Frage, was nach den §§ 305 bis 310 BGB noch hinnehmbar ist und was jenseits der Grenze des Unbedenklichen liegt.

Eingehend werden die Internet bezogenen Vertragsklauseln dargestellt und diskutiert, insbesondere die Nutzung informationstechnischer Geräte, speziell zum Thema BYOD - Bring Your Own Device mit allen seinen Gestaltungsnotwendigkeiten. Erstmals in die Kommentierung aufgenommen wurden Klauseln über Vermittlungsvergütungen in Arbeitnehmerüberlassungsverträgen. Schon fast dem traditionellen Kanon gehören Fragen der Compliance an. Weitere Schwerpunkte sind:

• Rückzahlungsklauseln bei Umzugs- und Fortbildungskosten und überzahlten Entgelts
• Dienstreise und Dienstwagen - Gehaltsanpassung bei Arbeitnehmern ohne Tarifbezug
• Kurzarbeit und Überstunden
• Direktionsrechtsklauseln
• Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt
• Teilkündigungen - Nebentätigkeiten
• Verschwiegenheitspflicht - Versetzungsvorbehalt
• Rufbereitschaft und ihre Grenzen - Verbot der geltungserhaltende Reduktion
• Institut der ergänzenden Vertragsauslegung

Vertieft werden zudem Bereiche erläutert, zu denen es bisher noch keine oder nur wenig Rechtsprechung gibt, die dennoch immer stärker in den Fokus der betrieblichen Vertragspraxis treten. Die gesamte Kommentierung wurde vollständig auf den neuesten Stand der Rechtsprechung und der Literatur gebracht. Dabei nimmt der Kommentar die BAG-Rechtsprechung ernst und plädiert bei umstrittenen Fragen für die "sichere" Lösung. Dies bedeutet, dass nicht jeder Arbeitgeberwunsch erfüllt werden kann; dafür sind aber rechtliche Risiken praktisch ausgeschlossen.